Archiv für den Monat: November 2014

Unvergessliche Silvesternacht in Berlin

Die deutsche Hauptstadt Berlin ist die größte Stadt des Landes und das ganze Jahr über eine beliebte Touristen-Destination. Allein schon wegen der vielen Museen und Baudenkmäler ist Berlin eine Stadt, die viel zu bieten hat und in Deutschland die Stadt mit dem internationalsten Flair ist.

Silvester Berlin(Foto: Marcel Berkmann)

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Grüne fordern kostenloses W-LAN in Berlin – Situation in Berlin

Grüne fordern kostenloses W-LAN in Berlin. So war schon vor einiger Zeit von der Stadtratsfraktion der Grünen zu hören. In Nordrhein-Westfalen haben es einige kleinere Städte schon vorgemacht. Kevelaer, Monheim und Krefeld: Hier konnten sich Besucher und Gäste in den Innenstädten kostenlos ins Netz einwählen, wobei teilweise die Nutzung auf täglich sechs Stunden pro Gerät begrenzt ist. Dieser Service wurde bislang in der Bundeshauptstadt (noch) nicht angeboten.

Bislang haben nahezu alle großen Kommunen aus Kostengründen auf W-LAN verzichtet. Als Argument wurden juristische Unsicherheiten, aber auch die sogenannte Störerhaftung in Deutschland genannt. So hatten in den letzten Monaten bereits einzelne Städte mit dem Ausbau von W-LAN-Netzen begonnen, jedoch galten diese Angebote immer nur an vereinzelten Punkten. So konnten beispielsweise Besucher des Kölner Weihnachtsmarktes im letzten Jahr im Internet surfen.

W-LAN in Berlin

Die Stadtratsfraktion der Grünen in Berlin bemühte sich zusammen mit der Rosa-Liste auch um einen kostenlosen WLAN-Internetzugang an öffentlichen Plätzen Berlins.

Dabei wurde schon das Projekt „Public Wifi Berlin“ von einem privaten Anbieter durchgeführt und von der Medienanstalt Berlin-Brandenburg unterstützt. Ziel war es, bis Sommer 2013 100 Hotspots zu schaffen, die von Smartphone- und Tablet-Benutzern jeweils eine halbe Stunde genutzt werden konnten. Ebenso war die Erweiterung auf den Berliner S-Bahn-Ring angedacht. Die Stadtverwaltung wurde aufgefordert, ein entsprechendes Konzept für Berlin auszuarbeiten.

Anfang Juni bis Ende August 2012 konnten die die Berliner versuchsweise an 20 Standorten kostenlos W-LAN nutzen, weil die Berliner Firma Wall AG an verschiedenen Stellen Berlins WiFi-Spots errichtet hatte. Mit dem Testbetrieb war das Unternehmen dem Senat, der bereits seit fünf Jahren ein freies W-LAN für Berlin ankündigt, voraus.

Von W-LAN profitieren hierbei insbesondere Handys, die LTE-fähig sind, wie beispielsweise das Samsung Galaxy S5 (Quelle).

Beschränkung der Störerhaftung

In einem Antrag forderte die Koalitionsfraktion CDU und SPD den Senat auf, eine Beschränkung der Störerhaftung vorzunehmen und damit entsprechende Rechtssicherheit herzustellen. Der Senat wurde insbesondere aufgefordert, sich für mehr Rechtssicherheit für Betreiber von W-LAN-Netzen auf Bundesebene einzusetzen. Durch diese Initiative soll erreicht werden, dass zukünftig verschiedene Betreiber, wie Funkdatennetze, Nachbarschaftsinitiativen oder Kommunen unter Ausschluss eines Haftungsrisikos, freies W-LAN anbieten können.